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Tobias 15. September 2004, 13:25
Moin zusammen!
Auf folgende markenrechtliche Frage konnte ich bisher keine Antwort finden. Deswegen versuche ich's mal hier.
Wenn ein Anbieter "A" eine Internetseite unter dem Namen "XYZ" betreibt und nun ein anderer Anbieter "B" sich den Namen "XYZ" schützen (sprich beim Marken- und Patentamt eintragen) lässt und sowohl das Angebot von "A" als auch von "B" auf den gleichen Markt zielen (ähnliches Angebot), kann "B" dann von "A" verlangen, dass dieser die Markennutzung unterlässt, obwohl dieser die Wortmarke uneingetragen schon viel länger nutzt?
Würde mich freuen, wenn jemand hierzu eine Ahnung, oder einen Linkhinweis hätte.
Gruß,
Tobias
P/S Da dies für mich im Moment eine hypotetische Frage ist, gehe ich damit nicht zu einem Anwalt und lass mir keine teure Erstberatung dafür an die backe kleben. Nur falls dieses Argument jetzt jemandem in den Sinn kommen sollte.
Evita 15. September 2004, 15:43
Hallo!
Kann man überhaupt etwas markenrechtlich schützen lassen, das es schon gibt?
Es grüßt, Evita
rene69 15. September 2004, 16:29
Du hast eine gute Chanche dies zu verhindern, nur du must schell sein, wenn die Marke mal eingetragen ist wird es schwerer (nur über Gericht) und viel teurer dies rückgänig zu machen. Darüberhinaus könnte der Inhaber der Marke dich auf Unterlassung der Verwendung des Begriffs und Schadenersatz verklagen.
Du musst ein Widerspruch gegen die Eintagung der Marke beim Patentamt beantragen.
Links:
http://www.dpma.de
http://www.dpma.de/infos/faq/faqm.htm
http://www.netlaw.de
Nimm dir Zeit und lese die Seiten genau durch hier bekommst du viele Infos.
